Mir dünkt, der Wolfgang ist am Schmollen

Posted: 2. März 2008 by Heiko Hartmann in Schlagworte: ,
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Wie ich darauf komme? Durch diese Aussage:

Genaueres über die Gruppe wussten die Sicherheitsbehörden erst hinterher. Und ohne sehr konkrete Anhaltspunkte für eine drohende schwere Gefahr sind Online-Durchsuchungen ja nicht zulässig.

(Quelle: RP-Online)

Na, das war aber wirklich ein doller Seitenhieb auf das Urteil des Bundesverfassungsgericht. Man merkt deutlich, daß der werte Herr wohl innerlich schwer genervt mit den Augen rollt. Und deswegen sucht er jetzt wieder Wege, um irgendwie Mitleid zu erhaschen. Unser Land stehe im Zentrum von Anschlagsplänen seitens Al Qaida.

Auch bei dieser Begründung halte ich es mit den Karlsruhern: zuerst einmal konkrete Beweise ranschaffen, daß terroristische Anschläge geplant werden. Butter bei die Fische. Woher stammen diese Behauptungen, daß wir von den Terroristen ins Auge gefaßt werden? Gibt es also konkrete Drohungen bzw. Pläne, hier in Deutschland "Trouble" zu machen, um es mal recht salopp auszudrücken? Oder hat da etwa heimlich geschmult, obwohl es Mutti Herr Richter doch erst vor kurzem verboten hat? Ich finde es wirklich immer wieder faszinierend, wie Schäuble mit aller Macht seit einigen Monaten versucht, mit der selben Leier seine Online-Durchsuchungen in eine positives Licht zu rücken. Ich glaub, im Lexikon ist bald beim Eintrag "Unbelehrbar" ein Bild von Herrn Schäuble zu sehen...

(via)

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